Ich hätte niemals gedacht, dass ich Angst vor Krieg in Europa haben müsste. Für mich gab es den Krieg nur im Geschichtsunterricht oder in der Ferne, aber nicht zwei Stunden mit dem Flugzeug entfernt. Ich möchte nicht Teil einer Nachkriegsgeneration sein.
Die Nato ist nicht der Grund für Putins Angriffskrieg. Es gibt eine Angst, die dazu geführt hat. Putin hat Angst vor Demokratie und Freiheit. Diese Angst ist berechtigt. Demokratie und Freiheit werden gegen den Autokraten siegen und Putin wird scheitern.
Mit Kriegstreibern dürfen keine Geschäfte gemacht werden. Ja, Sanktionen werden auch uns belasten. Putin muss aber gestoppt werden, sonst verliert unsere freiheitliche, demokratische Ordnung den Sinn.
Es braucht:
- sichere Fluchtwege aus der Ukraine für alle Menschen und nicht nur für diejenigen mit ukrainischen Pässen.
- die schnellstmögliche Unabhängigkeit von russischem Öl, Gas und Kohle, indem wir den Ausstieg aus den fossilen Energieträgern deutlich beschleunigen und die Energieversorgung und ihre Souveränität neben dem Klimaschutz als eine Frage der nationalen Sicherheit betrachten.
Es braucht aber nicht:
- 100 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr, sondern die sachgerechte Verwendung des Geldes für die Ausrüstung der Landesverteidigung.
- überstürzte (Grund-)Gesetzänderungen
Lange Zeit – zu lange – hat Deutschland notwendige Sanktionen und Maßnahmen gegen Russland blockiert. Für einen Moment erschien Deutschland wie ein Land, das angesichts der existenziellen Bedrohung von Freiheit, Demokratie und Leben in der Ukraine zuerst an sich und seinen Wohlstand dachte. Doch das ist nicht mehr entscheidend. Deutschland hat sich vorbehaltlos der Anti-Putin-Allianz angeschlossen.
Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor.
Bundeskanzler Olaf Scholz